Wege zu UNICORN:
Anschrift
UNICORN Communication e.K.
Op de Koppel 8
D 21483 Basedow
Geschäftsführerin:
Sandra Wöhlke
Fernmündlich:
T. 04153 5809220
F. 04153 5809221
http / E-Mail:
http://www.unicorn-communication.de
info[at]unicorn-communication.de
Handelsregister:
HRA 5226 HL
USt-ID:
DE 814 863 107
Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag
kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Ware zustande. Für alle Verträge gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der UNICORN Communication e.K.. Abweichende Bedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Durch Annahme der von uns gelieferten Ware erkennt der Besteller die alleinige Verbindlichkeit unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Jegliche Nebenabreden, Vertragsänderungen und Vertragszusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
II. Zahlungsbedingungen
Unsere Preise verstehen sich Brutto (inklusive der zur Zeit gültigen Mehrwertsteuer) ab Lager UNICORN. Transportkosten werden gesondert berechnet. Die Lieferung erfolgt per Spediteur unserer Wahl
Die Zahlung erfolgt per Nachnahme - bar oder Verrechnungsscheck - per Vorauszahlung auf eines unserer Konten oder per Kreditkarte.
III. Lieferung und Lieferverzug
Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, ein verbindlicher Liefertermin ist ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, infolge veränderter behördlicher Genehmigungs- oder Gesetzeslage, Betriebstörungen, Arbeitskämpfe, Materialbeschaffungsprobleme sind von uns - auch soweit sie bei Zulieferern auftreten - selbst bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung des Hindernisses notwendigen, angemessenen Zeitraum.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sie sind vom Besteller anzunehmen.
†berschreiten wir einen unverbindlichen Liefertermin um mehr als 2 Wochen, so ist der Besteller berechtigt, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Mit dieser Mahnung kommen wir in Verzug. Der Besteller kann neben der Lieferung Ersatz des Verzugsschadens nur verlangen, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässikeit zur Last gelegt werden kann.
Im Falle des Verzuges kann der Besteller uns schriftlich eine Nachfrist von 14 Tagen mit dem Hinweis setzen, daß er die Annahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehne. Nach Ablauf auch dieser Frist ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzanspreüche entstehen hieraus nicht.
IV. Gefahrübergang
Mit der Versendung der Ware ab Lager UNICORN geht die Gefahr auf den Besteller über, und zwar auch dann, wenn ausnahmsweise frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.
V. Abnahme
Der Besteller ist verpflichtet, die bestellte Ware abzunehmen. Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, sind wir berechtigt, ihm schriftlich eine Nachfrist von 14 Tagen mit dem Hinweis zu setzen,daß wir nach Ablauf dieser Nachfrist die Vertragserfüllung ablehnen.
Nach erfolglosem Ablauf dieser Nachfrist sind wir berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Entscheiden wir uns für Schadenersatz, so beträgt dieser ohne weiteren Nachweis 15% des Kaufpreises, es sei denn, wir weisen einen höheren oder der Besteller einen niedrigeren Schaden nach.
VI. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung unser Eigentum.
Eine etwaige Be- oder Verarbeitung nimmt der Besteller für uns vor. Bei der Verbindung unserer Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der miteinander verbundenen Sachen. Im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung ist der Besteller berechtigt, die von uns gelieferten Vorbehaltswaren weiter zu veräußern. Er tritt hiermit seine Zahlungsansprüche gegenüber seinem Abnehmer an uns ab. Der Besteller bleibt bis auf Widerruf berechtigt, die Forderung gegenüber seinem Abnehmer im eigenen Namen geltend zu machen.
Im Falle von Zahlunsverzug oder erheblicher Vermögensverschlechterung des Bestellers sind wir berechtigt, die gelieferte Ware sicherzustellen und eine erneute Auslieferung von angemessenen Sicherheiten unserer Kaufpreisforderung abhängig zu machen.
Der Besteller gestattet uns oder den dazu ermächtigten Personen hiermit den Zutritt zu seinen Räumlichkeiten zum Zwecke der Abholung der Ware und verzichtet auf den Einwand der verbotenen Eigenmacht.
Die Sicherstellung der Ware aus den vorgenannten Gründen hat nicht den Rücktritt vom Vertrag zur Folge.
VII. Schutzrechte
Soweit Software Lieferbestandteil ist, erwirbt der Kunde hieran ein einfaches Nutzungsrecht. Die †bertragbarkeit des Nutzungsrechtes sowie das Anfertigen einer Sicherungskopie richtet sich im Einzelfall nach den Bestimmungen des Vorlieferanten, die regelmäßig den Produkten beigelegt sind. Das Anfertigen von Kopien ist grundsätzlich untersagt, es sei denn, im Einzelfall ist die Anfertigung einer Sicherungskopie ausdrücklich gestattet worden.
Der Kunde wird darüber hinaus alle geistigen Rechte an der Ware respektieren und im Falle des Wiederverkaufes die Nutzungsbeschränkung an seine Kunden wirksam weitergeben.
VIII. Gewährleistung
Wir gewährleisten, daß die von uns gelieferten Waren frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind.
Wir haften nicht für die Lauffähigkeit der gelieferten Ware auf einem bestimmten Computersystem. Wir haften ferner nicht für die Eignung der Ware für einen bestimmten, vom Besteller beabsichtigten Vertragszweck.
Der Besteller hat die Ware unverzüglich nach Auslieferung auf Mangelhaftigkeit zu überprüfen. Nach einer Frist von 7 Werktagen sind jegliche Mängelrügen ausgeschlossen.
Bei berechtigter Mängelrüge verpflichten wir uns nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlagen mindestens 3 Nachbesserungs- oder Ersatzlieferungsversuche fehl, so ist der Besteller berechtigt, Wandlung oder Minderung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate. Sollte ein Hersteller längere Gewährleistung anbieten, geben wir diese an den Besteller weiter.
IX. Haftung
Auf Schadenersatz haften wir unbeschränkt bei groben Verschulden und Vorsatz unserer leitenden Angestellten, sowie bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Die Verpflichtung des Kunden zur Schadensvermeidung, insbesondere im Fall von Datenverlusten, bleibt unberührt.
Im Fall schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bzw. bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz unserer einfachen Erfüllungsgehilfen haften wir ebenfalls auf Schadenersatz, in diesem Fall ist der Anspruch auf Ersatz derjenigen Schäden der Höhe nach begrenzt, mit deren möglichen Eintritt wir bei Vertragsabschlüssen über Lieferungen nach den damaligen Umständen vernünftiger Weise rechnen mußten.
Ansonsten ist ein Anspruch auf Schadenersatz ausgeschlossen, es sei denn, eine zwingende gesetzliche Regelung steht dem entgegen.
X. Embargobestimmungen
Der Besteller erkennt die ihm von uns im Einzelfall mitgeteilten Exportbestimmungen ausdrücklich als für ihn verbindlich an.
XI. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen beeinflußt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bedingungen soll eine Regelung rücken, die im Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt.
XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg.
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland sowie das einheitliche Kaufgesetzt und das einheitliche Kaufabschlußgesetz Anwendung.
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